Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2005 - L 8 AS 116/05 ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.06.2005 - L 8 AS 116/05 ER (https://dejure.org/2005,96197)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Juni 2005 - L 8 AS 116/05 ER (https://dejure.org/2005,96197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,96197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Düsseldorf, 16.02.2005 - S 35 SO 28/05
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, verfassungswidrige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2005 - L 8 AS 116/05
Der Senat teilt nicht die Auffassung des SG Düsseldorf (Beschluss vom 16. Februar 2005 - S 35 SO 28/05 ER -), dass eine Berücksichtigung von Einkommen des eheähnlichen Partners bei heterosexuellen nicht verheirateten Partnern, nicht aber bei homosexuellen nicht verheirateten Partnern, gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Grundgesetz verstößt.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2005 - L 8 B 39/05 Zur Vermeidung überflüssiger Wiederholungen verweist der Senat auf die Gründe des Beschlusses vom gleichen Tag in der Sache L 8 AS 116/05 ER, mit dem die Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zurückgewiesen worden ist.
- SG Osnabrück, 19.08.2005 - S 20 AS 9/05 Insofern bestehen auch mit Blick auf das grundgesetzliche Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz - GG -) keine durch-greifenden Bedenken (so auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, siehe etwa Beschluss vom 01. Juni 2005, Az. L 8 AS 116/05 ER).